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 Steckenpferde
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 Kapitelübersicht
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeine UmschreibungDie de Vet & Costabel GbR (im Folgenden OnlineMedien genannt) stellt den Händlern im Internet und Händlern mit Bezug zum Internet (im Folgenden der Partnershop genannt) mit hobbino.de eine zielgruppengenaue Werbeplattform zur Verfügung. OnlineMedien schließt keine Geschäfte mit Endverbrauchern ab sondern ist allein Mittler zwischen Verbraucher und Partnershop. § 2 Leistungen der hobbino.de OnlineMedien stellt eine reine Vermittlungs- und Beratungsplattform zwischen im Internet surfende Verbraucher und auf der anderen Seite angeschlossenen Partnershops dar. OnlineMedien stellt dafür die Produktdaten von Partnershops in übersichtlicher Weise hervorgehoben und in Rubriken angeordnet dar. § 3 Leistungen der Partnershops Der Partnershop stellt OnlineMedien Produktdaten zum Herunterladen zur Verfügung. Der Partnershop versichert hierbei, dass die übermittelten Preise und Produktinformationen denen des eigenen Angebotes entsprechen. Um die Datenübermittlung zuverlässig zu gewährleisten stellt Partnershop zu einem mit OnlineMedien vereinbarten wiederkehrenden Zeitpunkt einen Artikelexport zum Download bereit. Hierzu überträgt Partnershop OnlineMedien das Recht, die Produktdaten auf hobbino.de in Bild und Text anzuzeigen und in der weiteren Ausbaustufe der hobbino.de den angeschlossenen werbenden Seitenbetreibern als einheitlichen Artikel-Datensatz zur Verfügung zu stellen. § 4 Format der Produktdaten Die Produktdaten müssen als CSV- oder als XML-Datei zur Verfügung gestellt werden und auf einem im Händlerbereich einzutragenden Datenpfad zur Abholung bereitgestellt werden. Ein Beispielformat kann dem Partnershop auf Anfrage bereitgestellt werden. Eine zur Verfügungstellung der Daten in einem anderen Format muss vorher mit OnlineMedien abgestimmt werden, ist aber prinzipiell möglich. § 5 Teilnahmevoraussetzungen Es werden ausschließlich Firmenkunden und Privatkunden zugelassen, wenn diese unbeschränkt geschäftsfähige juristische oder natürliche Personen sind. Onlinemedien muss zur ordnungsgemäßen Listung der Artikel des Partnershops die von Partnershop unterschriebene Händlervereinbarung zugesendet werden. Die Zusendung kann per Fax oder per Briefpost erfolgen. Eine Änderung der Firmen- oder persönlichen Daten ist OnlineMedien unverzüglich mitzuteilen um eine korrekte Abwicklung und Erreichbarkeit zu gewährleisten. Handelt es sich um im Händlerbereich änderbare Stammdaten und wirken sich diese nicht auf die eingesendeten Dokumente aus, sind diese einfach und unkompliziert im Händlerbereich anzupassen. § 6 Zulassung zu hobbino.de
Die Vertragsdauer und damit Integration in hobbino.de wird für jeweils 12 Monate abgeschlossen und zeitlich unbefristet abgeschlossen, kann aber jederzeit zwei Wochen vor einem Zwölfmonatsende beendet werden. Zur Kündigung ist lediglich eine rechtzeitige schriftliche Zusendung zum Ende des Zwölfmonatszeitraums notwendig. § 8 Nutzungsentgelt für Onlineshops
OnlineMedien ist an einem Zustandekommen der über hobbino.de ermöglichten Käufe und andere Verträge in keiner Weise beteiligt oder verantwortlich. OnlineMedien agiert weder als Vertreter, Kommissionär, Kommissionsagent oder Händler. Das Entstehen von Vertragsbeziehungen findet allein zwischen den Partnershop und den Verbrauchern statt. OnlineMedien ist lediglich Mittler zwischen diesen beiden Parteien. Im Besonderen übernimmt OnlineMedien keinerlei Verpflichtung auf Lieferung und Abnahme von Dienstleistungen oder Waren oder der Bezahlung derselben. § 11 Haftung Schadenersatzansprüche gegenüber OnlineMedien sind gleich aus welchem Rehtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, OnlineMedien handelt vorsätzlich oder grob fahrlässig. Des Weiteren haftet OnlineMedien gleich aus welchem Rechtsgrund nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Einstellung recht- oder sittenwidriger Inhalte durch Dritte auf hobbino.de entstehen könnten. Darüber hinaus ist eine Haftung für den Verlust oder die teilweise bzw vollständige Zerstörung von Daten der hobbino.de durch höhere Gewalt ausgeschlossen. OnlineMedien erbringt ihre Leistungen mit größtmöglicher Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit, kann aber keine Gewähr für eine ununterbrochene Erreichbarkeit der Plattform hobbino.de geben. Auch aus einer eventuellen kurzfristigen Unerreichbarkeit von hobbino.de erwachsen keine Haftungsansprüche gegen OnlineMedien. § 12 Haftungsbefreiung Der Partnershop verpflichtet sich, OnlineMedien im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter, ganz gleich aus welchem Rechtsgrund oder welcher Ursache, freizustellen. Das gilt insbesondere für Markenschutz- und Urheberschutzverletzungen, sowie für Wettbewerbsrechtsverletzungen und Verletzungen des Datenschutzes. § 13 Informationsdienst von OnlineMedien Mit der Anmeldung zu hobbino.de erklärt sich der Partnershop einverstanden, über wichtige Änderungen und Erweiterungen des Angebotes von OnlineMedien informiert zu werden. Auch Nichterreichbarkeit des Angebotes und wichtige rechtliche Gründe können eine Information nötig machen. Diese technischen und / oder rechtlichen Informationen stellen ausdrücklich keine Werbung dar. § 14 Links auf externe Angebote Es ist dem Partnershop nicht gestattet mit den bereitgestellten Produktdaten Links auf andere Webseiten als die des Partnershops zu übermitteln, es sei denn, dies ist mit OnlineMedien schriftlich vereinbart. Ein Entgegenhandeln kann von OnlineMedien mit sofortigem Ausschluß aus der Plattform beschieden werden, da OnlineMedien keine Verantwortung für externe Links übernehmen kann und wird. OnlineMedien übernimmt unter Bezugnahme auf das Urteil vom 12. Mai 1998 keine Verantwortung für Links, die auf Angebote ausserhalb der hobbino.de verlinkt sind. § 15 Schlußbestimmungen Die hobbino.de-AGB können von OnlineMedien geändert werden. Dem Partnershop geht für diesen Fall eine erklärende Information zu. Die geänderten AGB gelten vom Partnershop als angenommen, wenn einen Monat nach Information kein schriftlicher Widerspruch durch den Partnershop eingeht. Der Widerspruch kann per Email, Fax oder Briefpost erfolgen. Über die erfolgte Annahme der nach dieser Frist geänderten AGB geht dem Partnershop eine weitere Benachrichtigung zu. Gerichtstand ist Viersen. Es gilt allein das Recht der Bundesrepublik Deutschland. |
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